Lokale Agenda 21 im Kreis Recklinghausen

Global denken, lokal handeln: Von Rio nach Recklinghausen – gemeinsame Schritte in eine lebenswerte Zukunft

Am 22. März dieses Jahres haben die Abgeordneten im Kreistag von Recklinghausen - dem Regionalparlament der 10 Städte des nördlichen Ruhrgebietes - den „Zwischenbericht über den laufenden Prozess der Lokalen Agenda 21 auf dem Wege einer nachhaltigen Entwicklung zum Zukunftskreis Recklinghausen“ beraten. Seit ihrem Beitrittsbeschluss vom 25. Juni 2001 zur weltweiten Agenda 21 haben befinden sie sich in guter Gesellschaft und auf einem guten Weg: 66% aller Städte und Gemeinden und 16 von 31 Landkreisen in Nordrhein-Westfalen sowie 2500 Städte und Gemeinden in der Bundesrepublik, ferner ungezählte Kommunen weltweit sind dem Aufruf der UN-Konferenz von Rio de Janeiro (Brasilien) mit 170 beteiligten Ländern vor 10 Jahren gefolgt, sich an dem Jahrhundertprojekt der nachhaltigen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung aktiv zu beteiligen. Die Fragestellung lautet: Wie kann eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen und Generationen auf der Erde geschaffen werden, ohne das ökologische Überleben zu gefährden und die soziale Spaltung zu verschärfen? Das steht auf der Tagesordnung des 21. Jahrhunderts,

Der Ausverkauf der Städte: Kein Geld für die Lokale Agenda 21 und die Städte und Gemeinden?

Auch das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesregierung haben sich den Entwicklungszielen der Nachhaltigkeit verschrieben, sind aber kaum bereit, mit Geld und Personal das Vorhaben wirklich nachhaltig zu fördern: gerade einmal 10 Cent pro Kopf der Bevölkerung wird in nachhaltige Zukunftsentwicklung investiert, seitdem sich die öffentlichen Haushalte mit Steuergeschenken an die Reichen selber in die Armut und Zahlungsunfähigkeit manövriert haben. Am meisten leiden darunter die Städte in unserem Kreis Recklinghausen und in der übrigen Emscher-Lippe-Region, die faktisch pleite sind. Auf dem Rücken und zu Lasten der Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger („Hartz-Konzept“), die künftig von 345,-€ im Monat (menschenwürdig?) leben müssen, sollen die städtischen Haushalte saniert werden. Doch stattdessen werden die überschuldeten Städte mit weiteren Millionenbelastungen und -kürzungen handlungsunfähig – alles andere als nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik! Soziale und kulturelle Einrichtungen müssen schließen; Gesundheitseinrichtungen werden privatisiert, Sozialwohnungen verkauft und die letzten Grünzüge zersiedelt und versilbert.

Runde Tische in den Städten: Engagement und Solidarität der Bürgerinnen und Bürger sind gefragt!

Deshalb erscheint das Engagement der Menschen in der Zivilgesellschaft oder aktiven Bürgergesellschaft umso wichtiger, die in ihren Städten die Lokale Agenda 21 zwischen 1998 und 2001 angestoßen haben. Seitdem finden sich Bürgerinnen und Bürger, Kommunalpolitiker, Verwaltungsmitarbeiter, Gewerkschafter, Umweltverbände, Kirchenvertreter, Eine-Welt-Gruppen, Schulen, Vereine und Organisationen sowie vereinzelte Wirtschaftsvertreter und –institutionen seit einigen Jahren in 7 von 10 unserer kreisangehörigen Städten an runden Tischen zusammen, um in Agenda-Foren, Arbeitskreisen, Pojektgruppen oder Zukunftskonferenzen Beiträge für eine nachhaltige Zukunft zu leisten – so in Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Marl, Oer-Erkenschwick und Waltrop. (Noch nicht zum praktischen Mittun entschlossen haben sich Herten, Haltern und Oer-Erkenschwick, und auch das Engagement aller Parteipolitiker lässt noch sehr zu wünschen übrig). Gemeinsam arbeiten aber alle 10 Städte derzeit in einem Netzwerk gemeinsam an Leitbildern, Zielen und Indikatoren für eine nachhaltige Zukunftsentwicklung unseres Lebensraumes in dieser Region. An einem „Tag der Regionen“ soll rund um den 3. Oktober sichtbar gemacht werden, wo und wie in unserer Region erste Ansätze nachhaltiger Projekte und Orientierungen praktisch greifbar sind. Im Mittelpunkt steht dann zum dritten mal der große Agenda-Markt in der Kreisstadt Recklinghausen.

Agenda 21 in den Städten des Kreises: Vielfältige Praxisinitiativen und Betätigungsmöglichkeiten

Da werden Agenda-Foren in den Städten abgehalten und Aktionstage der Nachhaltigkeit, Mobilitätswochen und Klimaschutzaktionen durchgeführt, der „fahrradfreundliche Kreis“ aus der Taufe gehoben, ein Bürgerservice „Pendlernetz“ eingerichtet, ein ökologischer Einkaufsführer herausgegeben, fair gehandelter Kaffee verkauft, Aktionen rund um das lebenswichtige Element Wasser abgehalten, Leitbilder über die Zukunft unserer Städte im 21. Jahrhundert diskutiert, ein „Bürgerhaushalt“ eingefordert, Preise an Agenda-Schulen verliehen und ganze Stadtverwaltungen nachhaltig umorientiert, sei es beim Energiesparen, bei der Beschaffung umweltfreundlicher Materialien oder der Unterstützung von Arbeitslosen- und Frauenprojekten oder von Wirtschaftsbetrieben, die unter dem Stichwort „Öko-Profit“ beweisen, dass ökologische Orientierung auch ökonomischen Gewinn erbringt.

In den Rathäusern wurden Agenda-Büros eingerichtet zur Unterstützung des Bürgerengagements und zur Durchführung von Zukunftskonferenzen oder z.B. einer Klimastaffel anlässlich der UN-Weltklimakonferenz im Juni in Bonn. Die Agenda 21 braucht einen langen Atem und muss „dicke Bretter bohren“, um aus kursichtigen Handlungsweisen langfristige Perspektiven für soziale Gerechtigkeit, ökonomische Ausgewogenheit und ökologische Vernunft auf allen Gebieten ganzheitlich durchzusetzen – ein gemeinsamer Prozess des Umdenkens, Umlernens und Umsteuerns auf allen Ebenen.

Eine andere Welt ist möglich. Doch die Veränderung findet entweder durch die handelnden Menschen vor Ort statt - oder sie findet gar nicht statt!

Kontaktadressen: Agenda-Beauftragter der Kreisverwaltung Recklinghausen: Wilhelm Neurohr, Telefon: 02361/534001, Fax. 02361/53422, Email: Wilhelm.Neurohr@kreis-recklinghausen.de Agenda-Beauftragte der Städte im Kreis (erreichbar in den jeweiligen Rathäusern): Castrop-Rauxel: Gabriele Finney Datteln: Bernhard Maiß Dorsten: Dagmar Stobbe Gladbeck: Dr. Dieter Briese Haltern: Dirk Wember Herten: Wolfgang Seidel / Joseph Haugk Marl: Angelika Freyth Oer-Erkenschwick:Frau Müller Recklinghausen: Ulrich Fricke Waltrop: Konrad Kempkes

Miteinander statt Gegeneinander im Kreis Recklinghausen - Bündnisse und Zukunftsforen für soziale Gerechtigkeit

Vor wenigen Wochen hat sich im Kreis Recklinghausen im Haus des evangelischen Kirchenkreises das „Sozialforum Recklinghausen“, ein „Bündnis für soziale Gerechtigkeit“ gegründet, dem 14 verschiedene Organisationen und zahlreiche Einzelpersonen angehören, vom Sozialverband über Frauen- und Arbeitsloseninitiativen, Obdachloseninitiativen, Gewerkschaften , Kirchenvertretern, Agenda 21 bis hin zu attac und politischen Gruppierungen aus dem gesamten Kreisgebiet. Vorbild ist das überregionale soziale Bündnis NRW, das sich gegen den sozialen Kahlschlag durch alle im Bundestag vertretenen Parteien zur Wehr setzt. Es tritt ein für soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit sowie für soziale Zukunftsperspektiven und Alternativen zur gegenwärtigen Politik, von der einseitig nur die Wirtschaft und die Reichen profitieren. In 3 Arbeitsgruppen wird in Recklinghausen an diesen Inhalten gearbeitet.

„Steht auf!“ - Teilnahme an der Großdemonstration in Köln, Stuttgart und Berlin am 3. April

Die öffentlichen Sitzungen des Sozialforums, das am Samstag, dem 13. März auch mit einem Info-Stand auf dem Recklinghäuser Altstadt-Markt präsent war und sich an diversen Protestaktionen beteiligt, werden regelmäßig in der Tagespresse sowie über Internet veröffentlicht (www.sozialforum-re.de). Aktionen sind zusammen mit attac auch am 1. Mai geplant, dem Tag der Arbeit.

Das soziale Bündnis wird auch zusammen mit Gewerkschaften und attac am „Europäischen Aktionstag“ gegen Sozialabbau an den Großdemonstrationen (bei uns in Köln, ferner in Stuttgart und Berlin und allen europäischen Hauptstädten) teilnehmen unter dem Motto: „Steht auf!“ Jeder Betroffene ist zur Beteiligung aufgerufen. Der DGB wird im Kreis Recklinghausen etwa 40 Busse zur Verfügung stellen. Die einzelnen Abfahrtsorte und -zeiten werden über die Tagespresse noch bekannt gegeben, so z.B. am Samstag, 3. April ab 8 Uhr am Ruhrfestspielhaus Recklinghausen (Cäcilienhöhe).

Mehrere große Soziale Zukunftsforen und Zukunftszirkel finden im Jahre 2004 in vielen Städten Deutschlands statt, veranstaltet vom Institut für Kirche und Politik und anderen. In Berlin findet vom 14.-16. Mai ein großer Perspektivenkongress der neuen sozialen Bewegung und der Gewerkschaften statt, an dem auch Vertreter aus dem Kreis Recklinghausen teilnehmen werden. Es ist also etwas in Bewegung und im Aufbruch: eine neue soziale Bewegung formiert sich und nimmt ihre Zukunft selber in die Hand! Niemand sollte abseits stehen, der auf der Verliererseite steht – oder sich noch auf der Gewinnerseite wähnt. Wenn wir jetzt nicht handeln, verlieren wir am Ende alle!

Regionalkongress im Kreishaus: „Droht der Ausverkauf von Staat und Kommune?“

Vorausgegangen war bereits im Oktober 2003 ein großer Regionalkongress der Gewerkschaft ver.di im Bezirk Emscher-Lippe-Nord „zur Rettung der kommunalen Selbstverwaltung und des Sozialstaates“ im Kreishaus Recklinghausen unter der Fragestellung: „Droht der Ausverkauf von Staat und Kommune?“ Denn im Kreis Recklinghausen und in der gesamten Emscher-Lippe-Region sind die Verhältnisse deprimierend: In manchen Stadtteilen ist die Zahl der Arbeitslosen auf 20% angestiegen, die Kinderarmut und Sozialhilfeempfänger sind sogar auf 30% angewachsen. Jedes 7. Kind ist auf Sozialhilfe angewiesen (früher war es nur jedes 75. Kind). Über 20.000 Menschen sind hoffnungslos verschuldet und immer mehr rutschen in die Schuldenfalle, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Scheidung. Unsere Region ist das Schlusslicht und die Armutsregion im Ruhrgebiet.

Der Weg in eine soziale Zukunft ist momentan mit Steinen gepflastert: Während der technische Fortschritt rast und die Finanzmärkte vor Kapital überquellen, ist der soziale Fortschritt seit Jahren auf dem Rückzug. Die öffentlichen Kassen für die Gemeinschaft sind leer, während der private Reichtum einiger weniger in schwindelerregendem Ausmaß zunimmt. Während die öffentliche Hand 1.3 Bio. € Schulden hat (allein die Gemeinden haben über 100 Mrd. € Schulden), ist das private Vermögen auf 5,8 Bio. € in wenigen Händen angewachsen. Inzwischen hat Deutschland nach Amerika die höchste Milliardärsdichte. Auf Platz 3 der Welthitliste steht der Aldi-Händler Karl Albrecht mit 23 Mrd. Dollar Privatvermögen, der im Ruhrgebiet für das Sterben der „Tante-Emma-Läden“ verantwortlich ist und für den ruinösen Preiswettkampf.

Der soziale Kahlschlag bringt Menschen in Not und Armut und grenzt sie aus

Immer mehr Menschen geraten durch die tiefen Einschnitte in das soziale Netz in Not und Armut. Die drastischen Einkommens- und Leistungskürzungen, der massive Druck auf Erwerbslose, die von oben verordneten längeren statt kürzeren Arbeitszeiten sowie die Streichung tausender Stellen bringen die Menschen in Bedrängnis und sorgen für Zukunftsängste statt für soziale Nachhaltigkeit. Die egoistische Ellbogengesellschaft mit ihrer sozialen Kälte drängt immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft und ins Abseits, wo sie dann ausgegrenzt sind.

Doch das Volk sind wir. Die gewählten Volksvertreter versuchen die Menschen zu belehren und zum Verzicht umzuerziehen, statt ihre Interessen zu vertreten. Selber leben die Mandatsträger und Regierenden über ihre Verhältnisse und wollen dem Volk auch noch einen Multimillionär aus der großen Finanzwelt als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorsetzen. Lauter Nichtbetroffene in Regierungen und Parlamenten entscheiden über Betroffene – die Reichen über die Habenichtse. Der alte Staatsrechtslehrer aus dem Altertum, Der Hl. Augustinus, formulierte es damals so: „Ein Staat, dem es an sozialer Gerechtigkeit mangelt, was ist der anderes als eine große Räuberbande?“. Bei den bevorstehenden Wahlen haben die Menschen Gelegenheit, dem Spuk ein Ende zu bereiten und mit eigenen Alternativen in die Politik zu gehen – raus aus der Zuschauerdemokratie!

Zwei Welten prallen aufeinander: Zurück ins 19. jahrhundert oder Vorwärts in ein soziales 21. Jahrhundert?

Zwei Welten prallen im Kreis Recklinghausen und anderswo aufeinander:

• Auf der einen Seite geht es mit Riesenschritten zurück in die Vergangenheit des 19. Jahrhundert – z.B. durch die sogenannte „Reform-Agenda 2010“ der Regierung in Berlin, bei der die Lebensbedürfnisse der Menschen und die soziale Gerechtigkeit aus dem Blick geraten und der Reformbegriff missbraucht wird. Der Abbau sozialer Errungenschaften, für die Gewerkschaften und Frauenbewegung über 100 Jahre gekämpft haben, lässt die Zahl der Sozialhilfeempfänger, der Obdachlosen und der verschuldeten und verarmten Familien und Alleinerziehende sowie die Kinderarmut und den Bildungsnotstand in der Emscher-Lippe-Region innerhalb weniger Jahre steigen, ohne die zunehmende Arbeitslosigkeit und die Firmenkonkurse sowie die Schließung sozialer und kultureller Einrichtungen damit zu bremsen – im Gegenteil. Die grüne Landschaft wird trotz abnehmender Bevölkerung zersiedelt durch einen Flickenteppich von neuen Gewerbegebieten und Verkehrsstraßen mit Verlust von Wohn- und Freizeitqualität in unseren Städten, in denen zumeist vergeblich auf die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze und auf verbesserte Lebensbedingungen gehofft wird auf kurze Sicht.
• Auf der anderen Seite ringen engagierte Menschen an runden Tischen gemeinsam um kleine Schritte auf einem neuen solidarischen Weg in eine nachhaltige Zukunft - auch für spätere Generationen. Unter dem Begriff der „lokalen Agenda 21“ werden in einem Netzwerk von über 2500 Gemeinden, Städten und Kreisen alleine in Deutschland, so auch im Kreis Recklinghausen, viele Anstrengungen unternommen sowie Ideen und Projekte entwickelt, um eine soziale, wirtschaftliche und ökologische Zukunft nach menschlichem Maß zu gestalten unter der Fragestellung: Wie wollen wir im 21. Jahrhundert menschenwürdig leben und überleben - auch auf lange Sicht.

Beide Seiten reden von „Globalisierung“, aber aus unterschiedlicher Sichtweise:

• Zukunftsängste wegen des Konkurrenzkampfes und Standortwettbewerbes in der grenzenlos gewordenen Wirtschaftswelt auf der einen Seite führen zu einem verzweifelten „Wettkampf der Besessenen“, bei dem es am Ende keine Gewinner sondern nur Verlierer geben wird. Einkommen und Lebensqualität sollen auf das Niveau der ärmeren Länder abgesenkt werden. Nicht die Armen und Schwachen stehen im Mittelpunkt der Politik, sondern die Interessen und Privilegien der Reichen. Die Wirtschaft anstelle demokratischer Politik bestimmt die Marschroute, mit dem Ziel einer Umverteilung von unten nach oben. Die Politiker werden zu willfährigen Erfüllungsgehilfen dieser Politik, anstatt das Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden, wie sie in ihrem Eid auf die Verfassung geschworen haben.
• Zukunftshoffnung und Initiative in der zusammenwachsenden Welt durch Zusammenarbeit und Kooperation mit gleichgesinnten Menschen an runden Tischen auf der anderen Seite führen zu einer Vision von einer anderen Welt als die der Zerstörung und Gegnerschaft - eine Welt, in der das Zusammenleben ein Gewinn für alle Menschen, für die Natur und die ganze Erde bedeutet. Beteiligen wir uns an der Mitgestaltung unserer Zukunft und die unserer Kinder und Enkel!

Agenda 21: Teilen macht alle reich! Neues Denken und Zukunftshandeln lösen altes Denken und Ideologien der Vergangenheit ab

Zwei unterschiedliche Denk- und Sichtweisen sowie Handlungsmuster von Menschen in der einen Welt, die sich im Wandel befindet. Altes und Neues Denken und Verhalten prallen aufeinander und offenbaren den Zwiespalt der Menschen. Die Grenzen zwischen arm und reich verlaufen nicht mehr zwischen Staaten und Kontinenten, sondern mitten durch unsere Bevölkerungsgruppen in unseren Stadtteilen.

Der Kreis Recklinghausen mit seinen 630.000 Bewohnern und 10 Städten ist ein Teil dieser Erde und Menschheit, der von allen anderen Teilen der Erde und ihren Menschen abhängig ist und umgekehrt. Nicht im egoistischen Kampf gegen die anderen zu siegen rettet das eigene Überleben, sondern der regionale Beitrag auch des Kreises Recklinghausen in der arbeitsteiligen Welt gereicht zum Wohle aller Erdenbewohner und sichert uns auch die Reichtümer aus den anderen Regionen: Nur Teilen macht alle reich, denn die Ressourcen dieser Erde gehören allen und niemand privat: Die Menschen, die Erde, die Natur, die Gesundheit und die Arbeitskräfte sind keine Ware auf dem Markt.

Dieses Umdenken ist an der Tagesordnung für das 21. Jahrhundert: Agenda 21.