Wilhelm Neurohr

Das Institut iWiPo hat 2017, in Zusammenarbeit mit dem Hertener Bündnis für Demokratie und im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben", zwei Workshops mit Hertener BürgerInnen organisiert, um festzustellen, wie Demokratie und demokratische Teilhabe auf der kommunalen Ebene verstanden wird.

Die Konzeptstudie „Bürgerparlament“ speist sich aus den Resultaten der vorbenannten Workshops sowie aus ähnlichen Bürgerbeteiligungsprojekten anderer Kommunen – exemplarisch die Bürgerbeteiligungsprojekte der Stadt Wuppertal – und bildet die Finalisierung unserer Bemühungen, im Rahmen des Programms „Demokratie leben“, in der politischen Bildung, für die sich das Institut in seiner Satzung verpflichtet hat.

Das Konzept "Bürgerparlament" beinhaltet ein nachhaltiges und reproduzierbares Verfahren, das die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der kommunalen Selbstverwaltung fördert und das Verständnis der demokratischen Teilhabe konkretisiert, indem es 10% der Wahlbevölkerung die Chance eröffnet, 12 Monate lang die Arbeit des Stadtrates kennenzulernen, in seinem Arbeitsverlauf zu begleiten und neue Impulse zu geben.

Stadträten und Verwaltungen bietet sich wiederum die Möglichkeit, Tendenzen und Meinungen in der Bevölkerung frühzeitig zu erkennen und in die Ratsarbeit einfließen zu lassen. Das „Bürgerparlament“ veredelt letztendlich die repräsentative Demokratie und vergrößert die Akzeptanz getroffener Entscheidungen im Rat.

Die Podiumsdiskussion, in der Prof. Dr. Liudger Dienel und Panagiotis Paschalis über ihre Erfahrungen berichten und den Ausblick in die Zukunft der demokratischen Teilhabe wagen, soll jedem Bürger und jeder Bürgerin die Möglichkeit bieten, Fragen zu stellen und insbesondere Teil der aktuellen und künftigen Diskussion zu werden. Noch innerhalb der Jahres 2018 werden, nicht nur in Herten, Ratsanträge gestellt, das Verfahren "Bürgerparlament" in die Ratsarbeit und in die kommunale Selbstverwaltung einzubinden. Hierbei verweisen wir besonders eindringlich auf den Art. 21, Abs. 1 Grundgesetz: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit [...]" und nicht etwa "Die Parteien wirken allein [...]"!

Das "Bürgerparlament" hat weit größere Wellen als erwartet verursacht. Mit heutigem Datum kann das iWiPo 14 Anfragen (die Studie in gedruckter Form (mehr als 10.000 Exemplare), Vorträge etc.) aus dem gesamten Bundesgebiet verzeichnen, die wir, aus ökonomischen Gründen, nicht erfüllen werden können!

Das Plakat zur Veranstaltung beinhaltet zum jetzigen Zeitpunkt nicht den Verweis der Förderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie über die Ministeriumskampagne „Demokratie leben!“. Die Entscheidung darüber, ob unsere Veranstaltung am 09. März 2018 gefördert wird, fällt erst am 28. Febr. 2018.

Siehe: http://www.iwipo.eu/veranstaltungen/foren-intern-extern/demokratie/buergerparlament-schluessel-zu-mehr-demokratie/