Wilhelm Neurohr

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung (Online) am Dienstag, 08.06.2021 von 19:00 - 21:00 Uhr

„Belebung für die Demokratie – Bürgerräte in den Kommunen“

Frau Claudine Nierth steht uns für eine Online-Veranstaltung zur Verfügung, um zum Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerräte zu referieren und mit uns zu diskutieren.

2018 erhielt sie vom Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz als Würdigung ihrer jahrzehntelangen Arbeit für mehr Demokratie durch Wahlen, Abstimmungen und Bürgerbeteiligung. Sie hat maßgeblich die Bundes- Bürgerräte initiiert und begleitet.

Zu dieser Online-Veranstaltung sind alle interessierten Bürger*innen, Vereinsvertreter*innen, Schüler*innen sowie die Kommunalpolitiker* innen herzlich eingeladen. Sie wird u.a. untertützt durch das KönzgenHaus, die VHS und das IWiPo-Institut.(Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich.)

Bürgerrat für Haltern am See

Das Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt hat die Einrichtung eines Bürgerrates in Haltern am See öffentlich zur Diskussion gestellt und vorgeschlagen. Mittlerweile gibt es auf Bundesebene und in zahlreichen Kommunen Initiativen zur Einrichtung von Bürgerräten.

Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ setzt sich seit Jahren für direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung ein. Die Bundessprecherin des Vereins, Claudine Nierth, macht sich u.a für die Einrichtung von Bürgerräten stark. Sie ist und war beteiligt an der Durchführung der ambitionierten Modellversuche zur Einrichtung von Bürgerräten auf Bundesebene und hat einen guten Einblick in die nationale und internationale Entwicklung zu mehr Bürgerbeteiligung und die Einrichtung von Bürgerräten.

Was soll ein Bürgerrat?

Der Bürgerrat soll helfen, dass sich mehr Menschen an der Entwicklung der Stadt beteiligen und politische Entscheidungen somit auf einer größeren Basis erfolgen können.

Was ist ein Bürgerrat?

Ein Bürgerrat besteht aus zufällig gelosten Bürger*innen. Er berät über aktuell strittige, wichtige Themen der Stadt. Dabei wird er von Fachexperten*innen beraten und wendet sich dann mit einer Empfehlung an Bürger*nnen, Verwaltung und Politiker*innen.

Die Referentin:

Claudine Nierth (Bundessprecherin Mehr Demokratie e.V.)

Demokratie ist unsichtbar! Es sei denn wir wenden sie an. Dass wir sie anwenden, möglichst vielfältig und oft, in Wahlen, Abstimmungen und Beteiligungsverfahren aller Art – dafür kämpfe ich seit Jahren. Als Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie stehe ich für diese Ziele ein auf zahlreichen Veranstaltungen und Podien; allein im letzten Jahr (2017) habe ich mit über hundertfünfzig Politikern gesprochen und zehn Parteitage besucht. Ich habe die Erkenntnis gewonnen: Je höher das politischen Amt, desto geringer der Gestaltungsspielraum. Aber wo die Ohnmacht am stärksten erlebt wird, bei den Bürgern und Bürgerinnen, ist die Macht und der Gestaltungsspielraum am größten: Bürger müssen keine Kompromisse eingehen, um kein Mandat kämpfen und keinem Lobbyismus standhalten. Diese unabhängige Gestaltungsfreiheit gilt es zu erschließen: Politik wird besser, wenn die Menschen beteiligt sind! Mit dem neuen Koalitionsvertrag, dem zaghaften Bekenntnis zu einer Kommission, die über Bürgerbeteiligung und Volksabstimmung nachdenken soll, fängt für mich die Arbeit erst richtig an: Jetzt haben wir nicht nur den Grund, sondern endlich auch den Anlass, uns stark zu machen für eine neue politische Kultur! Claudine Nierth, 50, Politaktivistin, seit der Gründung von Mehr Demokratie dabei und Mitinitiatorin von fünf erfolgreichen Volksinitiativen.

Noch zwei Hinweise:

Eine Teilnahme an der Diskussion ist zunächst über eine Chatfunktion möglich. Die Chatbeiträge werden durch eine*n Moderator*in in den Gesprächsverlauf eingebracht. Eine direkte Diskussionsbeteiligung wird in der letzten halben Stunde angestrebt. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und anschließend bearbeitet der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.