Wilhelm Neurohr

Europatag 2020 - Auf ihrer Homepage informiert die EU-Kommission wie folgt:

Anti-Corona-Maßnahmen der EU

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stehen rund um die Uhr im Kampf gegen das Coronavirus (COVID-19) bereit.

Die Gesundheit und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger stehen dabei an erster Stelle. Darüber hinaus tut die EU im Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten alles dafür, die Folgen der Krise auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern und Arbeitsplätze zu erhalten. Mit allen Mitteln unterstützt sie die Mitgliedstaaten bei der Koordinierung der jeweiligen Maßnahmen und informiert objektiv über die Ausbreitung des Virus sowie über wirksame Methoden zu dessen Eindämmung.

In puncto Anti-Corona-Maßnahmen der EU haben sich die Staats- und Regierungschefs auf folgende Prioritäten geeinigt:

  • Begrenzung der Ausbreitung des Virus
  • Gewährleistung der Bereitstellung medizinischer Ausrüstung
  • Förderung der Forschung im Hinblick auf Behandlungsmethoden und Impfstoffe
  • Förderung der Beschäftigung, Unterstützung von Unternehmen und Gesamtwirtschaft

Einig war man sich ebenfalls darin, alles zu unternehmen, damit EU-Bürger, die in Drittländern festsitzen und nach Hause wollen, auch heimkehren können.

Begrenzung der Ausbreitung des Virus

Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und zu verlangsamen. Man verständigte sich darauf, nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU in Abstimmung vorübergehend zu beschränken. Die Mitgliedstaaten und die Schengen-Staaten, die nicht der EU angehören, wurden gebeten, diese vorübergehenden Beschränkungen bis zum 15. Mai aufrechtzuerhalten.

Im Sinne konkreter EU-Gegenmaßnahmen erleichtert die EU regelmäßige Kontakte und die Koordinierung zwischen den Ministerien und Behörden der Mitgliedstaaten. Hierzu gehört auch die schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen mit Blick auf eine Rückkehr zur Normalität und eine Wiederbelebung der Wirtschaft.

Sämtliche Schritte beruhen auf wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen und einem koordinierten Risikomanagement. Das Ganze stützt sich auf die Leitlinien des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von KrankheitenDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• sowie auf die Meinung eines von der EU-Kommission eingesetzten Beraterstabs, dem Epidemiologen und Virologen angehören.

Gewährleistung der Bereitstellung medizinischer Ausrüstung

Im Verbund mit den Mitgliedstaaten und der Industrie will die EU dafür sorgen, dass angemessene Schutzausrüstungen und medizinische Hilfsgüter europaweit zur Verfügung stehen. Um Angebot und Nachfrage in diesem Bereich EU-weit möglichst rasch aufeinander abstimmen zu können, wurde eine COVID-19-Clearingstelle eingerichtet.

Gemeinsame Auftragsvergabe

Die EU hat vier gemeinsame Ausschreibungen für Gesichtsmasken und andere persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht:

  • 28. Februar 2020 – Ausschreibung für Handschuhe und OP-Kittel
  • 17. März 2020 – zwei Ausschreibungen: eine für Schutzmasken, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, OP-Masken und Schutzanzüge, eine weitere für Beatmungsgeräte
  • 19. März – Ausschreibung für Diagnose-Sets

Produktionssteigerung bei persönlichen Schutzausrüstungen

Die EU erörtert derzeit mit der Industrie, wie Produktionsreihen auf persönliche Schutzausrüstungen umgestellt werden können. So können Textilhersteller beispielsweise Schutzmasken herstellen. Die Hersteller wurden auf mögliche Produktionssteigerungen in drei Bereichen hingewiesen: Masken und andere persönliche Schutzausrüstungen, (Hand)-Desinfektionsmittel sowie 3D-Druck.

Die EU hat die Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstungen außerhalb der EU reguliert, um eine angemessene Versorgung in allen Mitgliedstaaten sicherzustellen.

Medizinisches Material

Im Verbund mit den Mitgliedstaaten arbeitet die EU an einem gemeinsamen europäischen Vorrat an medizinischer Ausrüstung wie Masken und Beatmungsgeräten im Rahmen der Notfall-Reserve „rescEU“. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen verwaltet die Verteilung der Ausrüstung, damit sie dort eingesetzt wird, wo sie am dringendsten benötigt wird, um infizierte Patienten zu behandeln, medizinisches Personal zu schützen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Die EU hat die europäischen Normen für medizinische Bedarfsgüter harmonisiert und frei verfügbar gemacht, um die Produktion zu beschleunigen. Somit können die Hersteller hochleistungsfähige Geräte schneller auf den Markt bringen.

Förderung der Forschung im Hinblick auf Behandlungsmethoden und Impfstoffe

Die EU beschleunigt und fördert die COVID-19-Forschung und mobilisiert:

  • 140 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und Menschenleben zu retten
  • 48,5 Millionen Euro, die bereits über das EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 für 18 Projekte und 140 Forschungsteams bewilligt wurden
  • 164 Millionen Euro für KMU und Start-ups für innovative Lösungen zur Bekämpfung von COVID-19 im Rahmen des Start-up-Beschleunigers des Europäischen Innovationsrates

Die EU hat darüber hinaus CureVac‚ einem innovativen europäischen Impfstoffentwickler, eine Unterstützung von maximal 80 Millionen Euro in Form einer EU-Garantie für ein EIB-Darlehen angeboten. Das Unternehmen beabsichtigt, bis Juni 2020 klinische Tests eines Impfstoffs einzuleiten.

Gemeinsam mit mehreren Partnern hat die EU eine europäische COVID-19-DatenplattformEN eingerichtet‚ um die Corona-Forschung durch das zügige Sammeln und den Austausch von Daten voranzubringen. Außerdem organisiert sie einen Hackathon und richtet ein globales Online-Geberforum aus, um Mittel für die Erforschung eines Impfstoffs zu beschaffen.

Die globale Coronavirus-Pandemie verlangt nach globalen Gegenmaßnahmen. Die Weltgemeinschaft muss rasch wirksame Diagnostika, Behandlungsmethoden und einen Impfstoff entwickeln. Die EU und ihre Partner veranstalten ab Montag, 4. Mai 2020, eine internationale Geberkonferenz, auf der wir zunächst 7,5 Milliarden Euro mobilisieren wollen, um die globale Zusammenarbeit anzukurbeln. Mehr zur Weltweiten Corona-Krisenreaktion

Arbeitsplätze erhalten und Betriebe unterstützen

Die EU und ihre Mitgliedstaaten tun alles dafür, um die Folgen der Corona-Krise auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern und zu nachhaltigem Wachstum zurückzukehren.

Sie hat ein 540 Milliarden Euro schweres Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Es beinhaltet drei Soforthilfe-Sicherheitsnetze für Arbeitnehmer, Unternehmen und EU-Länder.

Die EU hat rasch reagiert und EU-Mittel zur Unterstützung der Mitgliedstaaten umgewidmet:

  • 37 Milliarden Euro aus den Strukturfonds zur Unterstützung der EU-Länder und ihrer Bürger im Kampf gegen Corona
  • bis zu 800 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union, der geändert wurde, um Mitgliedstaaten zu unterstützen, die von Gesundheitskrisen wie der aktuellen Corona-Krise betroffen sind
  • zusätzliche 3,1 Milliarden Euro aus dem Haushalt 2020 im Kampf gegen Corona

Ferner hat die EU mehr Flexibilität bei der Verwendung der Strukturfonds ermöglicht. Somit können die Mitgliedstaaten Mittel zwischen verschiedenen Fonds und Regionen umschichten, um die coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Für Programme zur Abfederung der Folgen der Pandemie können sie darüber hinaus eine Finanzierung von bis zu 100 % aus dem EU-Haushalt beantragen.

Die EU hat gezielte Maßnahmen ergriffen, um bestimmten — von der Krise schwer getroffenen — Berufsgruppen zu helfen, und die Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen erhöht.

Durch eine möglichst flexible Anwendung der EU-Haushaltsvorschriften sorgt sie dafür, dass Gesundheitssysteme und Unternehmen unterstützt werden können, und dass die Menschen während der Krise nach Möglichkeit ihren Arbeitsplatz behalten. Auch die EU-Beihilfevorschriften wurden gelockert, damit die Regierungen die Wirtschaft mit frischem Geld versorgen können. Das hilft den Menschen und den Unternehmen — und rettet Arbeitsplätze.

Um die wirtschaftliche Kontinuität zu gewährleisten, richtet die EU gemeinsam mit den Mitgliedstaaten vorrangige Fahrspuren für den Güterverkehr ein. Somit können wichtige Güter und Dienstleistungen innerhalb unserer Binnengrenzen weiterhin ungehindert fließen.

In Form eines Soforthilfepakets von bis zu 40 Milliarden Euro bietet die Europäische Investitionsbank Liquiditätshilfen für stark betroffene kleine und mittlere Unternehmen an. Die Europäische Zentralbank hat ein Notfallprogramm mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro für den Ankauf privater und öffentlicher Wertpapiere während der Krise angekündigt. Dieser Betrag ergänzt das zuvor angekündigte Programm im Umfang von 120 Milliarden Euro.

Die EU arbeitet derzeit an einem Konjunkturprogramm, das sich auf einen überarbeiteten Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt (Mehrjähriger Finanzrahmen) stützt. In diesem Zusammenhang gilt es auch, den parallelen Übergang zu einer stärker ökologisch und digital geprägten Gesellschaft zu ermöglichen und Lehren aus der derzeitigen Krise für die Vorsorge und Krisenfestigkeit der EU zu ziehen.

EU-Solidarität konkret

EU-weit greifen Länder, Regionen und Städte einander unter die Arme, indem sie Schutzausrüstungen wie Masken spenden, Patienten aus anderen Ländern aufnehmen oder irgendwo in der Welt gestrandete Bürger nach Europa zurückholen. Das ist gelebte europäische Solidarität.

Zeichen europäischer Solidarität:

  • Frankreich hat 1 Million Masken nach Italien geliefert.
  • Deutschland hat 7 Tonnen medizinisches Gerät nach Italien geliefert, darunter lebensnotwendige Beatmungsgeräte und OP-Masken.
  • Tschechien hat 10 000 Schutzanzüge und 3D-gefertigte Atemschutzgeräte nach Italien geliefert.
  • Österreich, Deutschland und Luxemburg nehmen Patienten aus Italien und Frankreich auf.
  • Polen, Rumänien und Deutschland haben Ärzteteams in italienische Krankenhäuser entsandt.
  • Eine halbe Million EU-Bürger konnte nach Hause geholt werden.

Info-Blatt: Europäische Solidarität konkret

Mit einem weltweiten Maßnahmenpaket in Höhe von 20 Milliarden Euro will die EU ihre Partnerländer in der Corona-Krise unterstützen.

Die meisten Menschen wissen gar nicht, was die EU alles im Kampf gegen Corona unternimmt. Deshalb hat sie die Initiative #EuropeansAgainstCovid19 ins Leben gerufen. Diese Kampagne macht deutlich, wie die EU die Corona-Folgen für die öffentliche Gesundheit und die Wirtschaft angeht, und dass wir nur gemeinsam aus der Krise herauskommen – im europäischen Geiste der Solidarität und der Eintracht.

Bekämpfung von Desinformation zu COVID-19

Die EU tut alles für die Bekämpfung von Falschinformationen und Desinformation. Gerade jetzt in der Corona-Krise sind verlässliche Informationsquellen wichtiger denn je.

Gezielter Desinformation über das Virus begegnet die EU in Form einer transparenten, raschen und faktengestützten Kommunikation. Das Vertrauen in die Wissenschaft rettet Leben.

Um der Desinformation entgegenzuwirken, arbeitet die EU eng mit Online-Plattformen zusammen und hält sie an, verlässliche Quellen zu fördern, erwiesenermaßen falschen oder irreführenden Inhalten kein Forum zu bieten und illegale oder potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.

Auf www.EUvsDisinfo.euEN wurden bislang über 110 Schauermärchen zum Coronavirus enttarnt, veröffentlicht und richtiggestellt.

Auch Sie können helfen: Leiten Sie Informationen aus zweifelhaften Quellen nicht ungeprüft weiter!

Mehr zu den Maßnahmen der EU

Weltweite Corona-Krisenreaktion

Europäische Kommission: Coronavirus – Krisenreaktion

Rat der Europäischen Union: Anti-Corona-Maßnahmen der EU im Überblick

Europäisches Parlament: Europäer gegen Covid-19

Europäische Zentralbank: Unsere Reaktion auf die Corona-Krise

Europäischer Gerichtshof: Veränderte Rechtsprechungstätigkeit im Zuge der Corona-Krise

Europäischer Rechnungshof: Anti-Corona-Maßnahmen

Europäischer Ausschuss der Regionen: Covid-19-Austauschplattform für Regionen und Städte