"Sicherheit neu denken - Von der militärsichen zur zivilen Sicherheitspolitik"

Vortrag und Gespräch mit Ralf Becker vom Netzwerk Friedenskooperative

Die badische ev. Landeskirche hat mit weiteren Akteuren das Konzept "Sicherheit neu denken" erarbeitet. Ziel ist ein schrittweiser Ausstieg aus der militärischen Sicherheit und Sicherheitslogik bis 2040. Ralf Becker von "gewaltfrei handeln!" wird im Rahmen der Diözesanversammlung von pax christi im Bistum Essen am 01.03.19 über das Konzept "Sicherheit neu denken!" vortragen. Der Vortrag beginnt um 15 Uhr; samt anschließendem Gespräch sind 2 Stunden eingeplant.Gäste sind herzlich willkommen.

Ein Ende der Spirale von Rüstung, regionalen Kriegen, Bürgerkriegen und Konflikten, einer wachsenden Gefahr militärischer Auseinandersetzungen der Großmächte ist nicht in Sicht. Die UNO und der UNO-Sicherheitsrat als Instrumente einer politisch legitimierten Steuerung von Peacekeeping auch durch Militäreinsätze werden zunehmend ausgehebelt, weil sie durch die Veto-Mächte blockiert wird. Die gegenwärtige Situation zeigt, dass die militärische Friedenssicherung nicht zielführend wirkt und immer wieder dazu beiträgt, kriegerische Auseinandersetzungen und Gewalt fortzusetzen.In dieser Lage legte eine Arbeitsgruppe der Evangelischen Landeskirche in Baden ein alternatives Konzept der Friedenssicherung durch eine zivile Sicherheitspolitik vor. Wer sich von der Sicherheitslogik nicht mehr bestimmen lässt, macht im Grunde eine Kehrtwendung in seinem Denken. Eine solche Person denkt und handelt gegen den Mainstream, schwimmt gegen den Strom.

Die gegenwärtige Situation zeigt, dass die militärische Friedenssicherung nicht zielführend wirkt und immer wieder dazu beiträgt, kriegerische Auseinandersetzungen und Gewalt fortzusetzen.In dieser Lage legte eine Arbeitsgruppe der Evangelischen Landeskirche in Baden ein alternatives Konzept der Friedenssicherung durch eine zivile Sicherheitspolitik vor. Frieden zu schaffen heißt Beziehungen zu ermöglichen, in denen Gewalt unmöglich wird, weil Kooperation gelingt.

Das Szenario enthält drei Szenarien, die die Entwicklung von 2018 bis 2040 umreißen:1.Trendszenario:Die Entwicklung der Militarisierung der Gesellschaft und der Welt in der Gegenwart wird umrissen und weitergedacht bis zum Jahr 2040. 2.Negativszenario:ist eng verknüpft mit dem Trendszenario, allerdings werden negative Wirkungen von Ent-scheidungen im wirtschaftlichen, ökologischen, militärischen Bereich ignoriert. 3.Positivszenario:zeigt Wege auf, welchen Beitrag Deutschland zu einem Übergang von einer militärischen zu einer zivilen Sicherheitspolitik bis zum Jahr 2040 leisten kann.

Das Positivszenario entwickelt eine Strategie mit grundlegenden Umsetzungsschritten zur Erreichung des Ziels der politischen Umsetzung einer zivilen Sicherheitspolitik in Deutschland im Jahr 2040.Im Rahmen des Positivszenarios geht es um eine „konsequente Umsetzung der auf UN-Ebene vereinbarten Ziele weltweiter nachhaltiger Entwicklung bis zum Jahr 2030. Dieses Szenario führt dazu, finanzielle Mittel bis zum Jahr 2040 konsequent von militärischer Sicherheitspolitik hin zu ziviler Konfliktprävention und -beratung umzulenken.

Deutschland agiert dann mit anderen Staaten als ziviler Akteur innerhalb von EU, OSZE, UNO und NATO und fördert auf diese Weise europa- und weltweit eine bewusste Lernkultur für gewaltfreie Konfliktbearbei-tung, die international eine entmilitarisierte Konfliktbearbeitung durch UNO-Polizeikräfte, die Ächtung und Abschaffung von Krieg und Militär sowie die Förderung von gewaltfreier Konfliktkultur einleitet“.

„Das grundlegende globale Leitbild dieses Szenarios ist folgendes:Die (reformierte) UNO ist die zentrale Instanz, die das friedliche Zusammenleben der Völker und Nationalstaa-ten regelt. Sie ist organisatorisch ein Dachverband kontinentaler Organisationen (OSZE, OAS, AU, ASEAN etc.) mit jeweils eigenen Sicherheitsräten und Polizeikräften. Auf der ganzen Welt werden Konflikte wesentlich über gewaltfreie Mechanismen (Prävention, Frühwarn-und Frühreaktions-Systeme) bearbeitet, die in allen Kulturen auf dieser Erde vorhanden sind. Sie führen zu Anerkennung, Ausgleich und fairen Ergebnissen."

Die Szenarien haben die Absicht, „die Möglichkeiten gewaltfreier Selbstbehauptung einer demokratischen und an den Menschenrechten orien-tierten Gesellschaft“ aufzuzeigen und „Wege eines mittelfristigen Umstiegs von der militärischen zu einer gewaltfreien Friedenssicherung“ zu entwerfen