Kurieren an Symptomen statt Umdenken?

Von Experten und sogar von Laien war das sich zusammenbrauende folgenschwere Desaster mit Verlusten in Billionenhöhe an den erstaunlich lange „funktionierenden" Finanzmärkten eigentlich schon seit langem vorausgesagt und absehbar - wie bei einem Bauwerk, dessen komplette Konstruktion und Statik nicht tragfähig ist für die enormen und zunehmenden Belastungen. Bedrohliche Erschütterungen und Risse hatte es schließlich in jüngster Zeit mehrfach gegeben, wie bei den Vorankündigungen eines heftigeren Erdbebens. Nur der exakte Zeitpunkt des endgültigen Zusammenbruchs war trotz steigender Belastungen nicht prognostizierbar; doch alle Mahnungen und Warnungen wurden von fatalistischen und verantwortungslosen Politikern, Bankern und Wirtschaftsführern angesichts der unheilvollen Verquickung von Politik und Wirtschaft in den Wind geschlagen. Im Vertrauen auf das aufgeblasene System wurden Kontrolle und Aufsicht gegenüber dem russischen Roulette lasch gehandhabt und Korrekturen unterlassen, so dass die Turbulenzen unausweichlich waren.

Dem blinden Vertrauen und Fatalismus folgte nun nach dem eingetretenen Desaster die totale Vertrauenskrise (auch der Banken untereinander) und der Katzenjammer mitsamt Krokodilstränen. Jetzt heißt es plötzlich in Hoffnung auf den Staat: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser". Nun erst erkennt man allenthalben, dass das gesamte Fundament nicht tragfähig und brüchig war und das Wirtschafts- und Finanzbauwerk ganz neu und anders errichtet werden müsste, um nachhaltiges Wirtschaften zu ermöglichen. Dem Gejammer über die anhaltende „Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste" folgten dennoch keine wirklichen Konsequenzen und Ideen, bis auf den vereinzelten Ruf nach „Verstaatlichung von Banken" und der Suche nach den Schuldigen mit gegenseitigen Schuldvorwürfen.

„Gier und Egoismus" drang als Vorwurf durch die Ritzen des angekratzten Wirtschaftssystems, dessen Vorteils- und Konkurrenzdenken bislang immer für dessen Tragfähigkeit bemüht wurde. Auch noch in der aktuellen Krise wurde den Sparern der dadurch eingetretene „Vorteil der in die Höhe geschnellten Zinsen" schmackhaft zu machen versucht. Längst kommt aber die Finanzkrise im wahren Wirtschaftsleben mit einer beginnenden Rezession an und trifft Arbeitnehmer, Mittelständler, Banken- und Versicherungswelt. Alle werden leiden und verlieren. In Amerika droht bereits ein soziales Fiasko, weil Alteneinrichtungen, Sozialdienste und Krankenhäuser am Tropf der Privatwirtschaft hängen.

„Das gegenwärtige Wirtschaftsdebakel wird wahrscheinlich von Historikern als globaler Wendepunkt angesehen werden, als das Ende einer Periode des neoliberalen Wirtschaftssystems", so schrieb der Politologe und Ex-Staatssekretär David Rothkopf in der „Washington Post". Und „die tageszeitung" schrieb am 1. Oktober 2008: „Kapitalismus gescheitert – Das globale Finanzsystem lebt nur noch mit Staatshilfe." Mit Milliardensummen und Bürgschaften „sollen die Steuerzahler den Steuerflüchtlingen helfen", so schimpften Kommentatoren. Um der Verunsicherung und Panik der Kleinsparer und der befürchteten Wut der Wähler vorzubeugen, wurde eilig eine unverbindliche politische Pauschalzusage gemacht: „Die Spareinlagen sind sicher". (So klang es schon einmal vor nicht allzu langer Zeit: „Die Renten sind sicher"). Eher wohl Beruhigungspillen. Nach Sündenfall und Katastrophe nun das Prinzip Hoffung?

Doch was kommt danach? Was passiert wirklich an nachhaltigen Änderungen und Sicherungen im Geld- und Finanzwesen und im Wirtschaftssystem? In Aussicht gestellt wurde unter Verteidigung der Systemgrundlagen - nach dem Hineinpumpen von Staatsgeldern in schwindelerregender Höhe - im Grunde lediglich ein „Weiter so" mit etwas mehr staatlicher Regulierung, Kontrolle und Einflussnahme sowie mit Kreditregeln, Fonds, finanzieller Beteiligung und Mithaftung der kriminellen Banker. Was vor 10 Jahren belächelter Gründungsimpuls des globalisierungskritischen zivilgesellschaftlichen Netzwerkes „Attac" war, nämlich die demokratische Regulierung der internationalen Finanzmärkte, war plötzlich Allgemeingut in den Reden auch derjenigen neoliberal orientierten Politiker in den Fernseh-Talkshows, die bis dahin noch selber den Finanzmarktjongleuren auch gesetzlich Tür und Tor für Ihre immer waghalsigeren Spekulationsgeschäfte geöffnet hatten, von denen die Beteiligten selber nicht so genau wussten., wie und warum sie überhaupt funktionierten.

Doch die Aufgeschreckten dachten selbst in den ersten Schrecksekunden keineswegs daran, viel mehr in Aussicht zu stellen als das bloße Kurieren an Symptomen – obwohl der deutsche Finanzminister Steinbrück immerhin erkannte. „Nichts wird mehr so sein wie vorher". Aber im Prinzip soll doch eigentlich alles so bleiben wir vorher? Im gleichen Atemzug erfolgte die Verteidigung der Systemgrundlagen der (immer noch als „soziale Marktwirtschaft" titulierten) ungezügelten Märkte, denen lediglich einige schmerzlose Fesseln angelegt werden sollen – strittig bleibt: ob national, europaweit oder international mit Amerika zusammen. Markige Worte zunächst, denen bislang noch keine Gesetzesinitiativen folgten, geschweige ein wirkliches Umdenken mit einem Neubeginn für ein andersartiges Wirtschafts- und Finanzsystem, bei dem es nicht um den ausschließlichen Kampf ums Geld geht. Denn dieser trägt alltäglich zur Verletzung der Menschenwürde bei, dies machen die tiefen Risse im Fundament des Kapitalismus deutlich nach seiner rücksichtslosen Liberalisierung und Deregulierung.

Umdenken im Umgang mit Geld, Zinsen, Immobilien und Wirtschaftsgütern

Der „homo oeconomicus" hat ausgedient. Die Frage ist vielmehr zu stellen: Welche Bedeutung haben Geld und Zinsen für das moderne soziale Geschehen? Nunmehr ist doch aktuell erwiesen, dass unser Geldsystem, die Zerreißprobe in unserer krisenanfälligen ökonomischen Entwicklung nicht ausgehalten hat. Der spekulative Umgang mit Geld und Immobilien, mit Wirtschaftsgütern, Bodenschätzen und Lebensmitteln ohne die Rücksichtnahme auf die konkret beteiligten Menschen, sondern nur auf Gewinnmaximierung bedacht, ist unmoralisch und schädlich für die Gemeinschaft. Spekulationen und auch der Handel mit Eigentumsrechten und Rohstoffen wirken sich wie ein Hurrikan aus, der auf seinem Weg alles zerstört.

Es darf nicht alles zur verkaufbaren und handelbaren Ware degradiert werden, schon gar nicht das Geld selber als Zahlungsmittel. Die Verquickung statt Trennung der öffentlich-rechtlichen Institutionen (z. B. Zentralbank) mit den gewinnorientierten Finanzunternehmen verstärkt den Geldfluss aus den Früchten der Geldschöpfung zugunsten einer kleinen Schicht von Begüterten. Die Unsummen, mit der die Staaten derzeit den sich verspekulierten Privatbanken unter die Arme greifen, wären besser als staatliche Dividenden an die Bevölkerung ausgeschüttet worden als gewaltiges Konjunkturprogramm, anstatt durch die nun erzeugte Inflation die schwächeren Bevölkerungsschichten wiederum zu treffen.

Die Struktur unserer Wirtschaft mit ihren anonymen Märkten hat einen Konstruktionsfehler, der geradezu zur Verantwortungslosigkeit gegenüber dem funktionierenden Ganzen verführt: denn ein gesundes Wirtschaftsleben muss sich notwendigerweise nach assoziativen Grundsätzen entwickeln, die auf konkreten menschlichen Beziehungen zwischen Produzenten, Händlern und Konsumenten basieren – also nicht nach dem Grundsatz der größtmöglichen Gewinnmarge, wie dies in der Anonymität des freien Marktes der Fall ist. Wer das begriffen hat und nicht handelt, der hat nicht begriffen.

Die Marktdominanz darf nicht länger das demokratische System gefährden, in dem die wirtschaftlichen Lebensmöglichkeiten der Menschen von den Bedingungen einiger weniger abhängen, die aus der Volksherrschaft eine Art Wirtschaftsdiktatur gemacht haben, die dem staatlichen Allgemeinwohl die Steuergelder für die Gemeinschaftsaufgaben entzieht und zur Verarmung eines immer größeren Teiles der Bevölkerung und zum ausufernden privaten Reichtum einer Minderheit beiträgt. Die Regierungen müssen aufhören, großzügige Schenkungsgelder an diejenigen zu verteilen, die schon viel haben. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ist demgegenüber nachweislich finanzierbar und muss Konsens werden zur Grundversorgung eines jeden Bürgers, der mit vereinfachten verbrauchsabhängigen Steuern seinen Konsum eigenverantwortlich steuern könnte, ohne menschenunwürdige Abhängigkeit von demütigenden Sozialhilfeanträgen. Arbeit und Einkommen sind zu entkoppeln. Ein Grundeinkommen für alle trägt zu einer gerechteren Finanzarchitektur bei.

Sowohl die Arbeitslosigkeit als auch die die Finanzmarktkrise und die Armutsentwicklung und die weltweite Ernährungskrise hängen miteinander zusammen und sind ein Krankheitssymptom unserer Gesellschaft und Ausfluss unseres falschen, nicht bedarfsorientierten Wirtschaftens, dass jedes Gerechtigkeitsgefühl verletzt. Vor allem muss das Preisproblem in den Mittelpunkt des volkswirtschaftlichen Denkens rücken, damit der Wert der Ware in ein Verhältnis zum menschlichen Bedürfnis rückt. Dazu bedarf es der assoziativen Preisfindung. Mit dem Warenaustausch und der Festlegung des Geldwertes von Seiten des Staates wird unser ganzes Wirtschaftsleben konfus gemacht, so dass es für die wirtschaftenden Menschen nicht mehr durchschaubar ist. Dadurch wird die zirkulierende Geldmenge ein völliges wirtschaftliches Abstraktum, nachdem das Geld selber eine Ware geworden ist, die man kaufen und verkaufen und mit der man am so genannten Geldmarkt handeln kann. Mit dieser großen Fälschung des gegenwärtigen Geldwertes wird alles übertönt und ausgelöscht, was an gegenseitiger Wertbestimmung der Waren eigentlich dem Wohl und Wehe der Menschen dienen sollte beim Erzeugen, Austauschen und Konsumieren der Waren. Der eigentliche Sinn und Zweck des kooperativen Wirtschaftens ist aus dem Blick geraten. Die Wirtschaft ist aber für den Menschen da und nicht umgekehrt. Um die soziale Frage zu lösen, muss also ein ganz anderer Geist in unser Wirtschaftsleben hineinkommen. Davon ist allerdings bei den „Krisenmanagern" gegenwärtig kaum etwas zu verspüren.