Einleitung

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I. VERFÄLSCHUNG UND NEUBELEBUNGDER EUROPA-IDEE - ANSTÖSSE FÜR EINE EUROPÄISCHE LEITBILDDISKUSSION

Das befremdliche Demokratieverständnis in Europa

14

Europa der Staaten oder Europa der Bürger?

14

Halbwahrheiten und Lügen lahmen die EU

17

Die Verfassungs-Lüge und die Diffamierung der Verfassungskritiker

22

Soziale Rechte weichen dem Vorrang der Ökonomie

27

Die umstrittene EU-Verfassung: Müssen wir tun, «was Brüssel sagt»?

29

Widerstand von unten gegen den «Putsch von oben»?

33

Todesstrafe und Todesschüsse durch die Hintertür?

36

Nach dem Scheitern der Verfassung - Bürger ante portas

39

Die versäumten Chancen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

39

Die merkwürdige «Berliner Erklärung» - im Namen der Bürger Europas?

42

Beschwörung europäischer Gesellschaftsideale und Juristischer Kunstgriff Vom EU-Verfassungsentwurf zum inhaltsgleichen Grundlagenvertrag

46

Der «Reformvertrag» von Lissabon geht auf die Argumente der Kritiker nicht ein

50

Machtfragen - Europa auf dem Weg zum totalitären Superstaat?

53

Fehlende Aufbruchstimmung und demokratische Legitimationskrise

53

Demokratische Defizite der europäischen Institutionen

55

Machtkonzentration im «Lobbyisten-Mekka» Brüssel

60

Europa als «Kampfgemeinschaft»?

62

Aufrüstung als «Friedenspolitik»: Dunkle Wolken über Europa

64

Verteilungsfragen - Europa als sozialer Unrechtsstaat?

68

Gewöhnung der Europäer an Wirtschaftskriege?

68

Verschwundene Visionen: Wie soll das gemeinsame Europa aussehen?

70

Die Kommerzialisierung Europas und ihre Verlierer

75

Spaltung Europas in Arm und Reich

77

EU-Weltmachtträume und die neoliberale Reformpolitik der «Lissabon-Strategie»

80

«Unternehmen» Europa - Sozialdarwinismus als Staatsform?

85

Das fehlgesteuerte Europa - Wachstum und Nützlichkeit beherrschen die Wertediskussion

90

Der gläserne Bürger - Europa im Sicherheitswahn

92

II. AUF DER SUCHE NACH IDENTITÄT - EINE TOPOGRAFIE DER EUROPA-IDEE

Der Werdegang zum vereinten Europa, seine Ideen und Defizite

98

Der Gründungsgedanke der EU und die Etappen vom Kalten Krieg zur erweiterten Gemeinschaft mit Binnenmarktorientierung

98

Misstrauensphasen - Die Gemeinschaftswährung, der Kosovo-Krieg und die Osterweiterung

102

Europas Rolle in der Welt

105

Die EU zwischen Russland und den USA

105

Europa und Amerika - Zum Dialog konträrer Demokratie-Modelle

109

Sozialer Frieden als Voraussetzung für dauerhafte Friedenssicherung

112

Verflechtung von Politik und Wirtschaft zerstört den Traum vom sozialen Europa

114

Grenz- und Sinnfragen Europas

117

Die Frage nach den Grenzen Europas: Öffnung oder Abschottung?

117

Motive der EU-Osterweiterung

119

Das schwarze Kapitel Europas: Entwicklungshilfe und Afrika-Politik

121

Wo liegt Europa? - Die Probleme der Welt sind die ungelösten-Probleme Europas

127

Ist Europa reif für die Türkei? - Die Frage nach den spirituellen Quellen Europas

130

Die geistig-kulturelle Identität Europas

134

Europas Geschichte ist in Bewegung

134

Wurzeln europäischer Kultur und die Geburt der Europa-Idee

137

Anknüpfung an den «europäischen Geist» der Goethezeit

140

Ethik der Kooperation: Europas Zukunft als «Wertegemeinschaft

143

III. PERSPEKTIVEN, ALTERNATIVEN UND INITIATIVEN FÜR EUROPA

Engagement für ein Europa der Bürger

148

Impulse aus der Zivilgesellschaft

148

Europa ohne Alternative? Das vergebliche Werben um Bürgerbeteiligung

150

Das Subsidiaritätsprinzip als Schutz vor einem vormundschaftlichen Superstaat

152

Europa der Regionen - ein Ausweg aus der Krise?

156

Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit: Mehr Mitsprache für die Regionen

158

Ansätze und Initiativen auf regionaler Ebene

162

EU-Dienstleistungsrichtlinie: Die Eroberung lokaler und regionaler «Dienstleistungsmärkte»

162

Gegen Entmündigung und Enteignung der Bürger im Handstreich

166

Ein zukunftsfähiges Europa wird von Individualitäten getragen

170

Miteinander statt gegeneinander: Seelenwärme in Europa

172

Skizzen zu einem Europa der Bürger

174

Europa ist überall! - Europäisches Bewusstsein in neuen Dimensionen

174

Soziale Neugestaltung im Sinne von Freiheit,Gleichheit, Brüderlichkeit

176

Die Europa-Lügen sind der Wahrheit unterlegen

177

Gestaltungsfelder eines nachhaltigen Europa

180

Ein anderes Europa ist möglich - Praxisbeispiele für E uropa -Initiativen von unten

183

EU-Regionalforen «Ateliers de Participation»

183

Internationale Europäische Sozialforen der Zivilgesellschaft

184

Attac-EU-Initiativen

187

«Mehr Demokratie» - Für Volksentscheid und Bürgerbeteiligung

188

Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland - Dialog zwischen EU-Akteuren und Zivilgesellschaft

190

Netzwerk Europäische Verfassungsinitiative - Bürgerkonvent zur EU-Verfassung 2009

191

IG Euro-Vision

192

EUdemocrats

192

Democracy International

193

Initiative für das Europäische Bürgerbegehren «European Citizens' Initiative»

193

Lobby-Control - Initiative für Transparenz und Demokratie

194

Internationale Kampagne «Les faces du NON» - Nein zum EU-Verfassungsentwurf

198

Alternativer Ecofin - Konferenz zur EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik

199

Gewerkschaftskampagnen und -Zusammenschlüsse - «Europa ja - Sozialdumping nein!»

200

Katholisch-Soziales Institut - Europäische Plattform für sozialethische Fragestellungen

202

Junge Europäische Föderalisten - Europa bewegen

203

EUReferendum auf eigene Faust im Eifeldorf-Strempt

205

Kampf der britischen Kommunen für eine Abstimmung über den neuen EU-Grundlagenvertrag

206

«Angriff auf die Menschenrechte» - Offener Brief zur EU-Verfassung

208

Initiative für neue Sozialimpulse und soziale Erneuerung

211

Nachwort - Die Chancen des Europa-Wahljahres 2009

213

Anmerkungen

216

Literatur

232