08. Juni 2021 (Online-Diskussion/Vortrag):

"Krankenhäuser zurück in öffentliche Hand!"

Privatisierungen von Krankenhäusern haben massive Folgen für Beschäftigte und für die Versorgungssituation von Patient*innen. Stellenabbau, Outsourcing oder Lohnsenkungen sind hier Alltag. Für gewinnorientierte Klinikkonzerne steht nicht die Gesundheitsversorgung oder gute Arbeitsbedingungen an erster Stelle, sondern Profite und Gewinnausschüttungen an ihre Aktionär*innen. Das haben etwa die Beschäftigten und Patient*innen in Gießen-Marburg sowie in Seesen erfahren müssen: Vor gut 15 Jahren wurde mit der Uniklinik Gießen-Marburg die erste Universitätsklinik in Deutschland privatisiert. Seit dem steigen nicht nur die Arbeitsbelastungen. Auch die Versorgungssituation leidet. In Seesen wurde die renormierte Reha-Klinik von Asklepios Ende des Jahres 2020 geschlossen - als Reaktion auf Tarifkonflikte um angemessene Löhne und Arbeitsbedingungen, die seit über einem Jahr im Betrieb heiß liefen.

Nun aber gibt es Hoffnung: Das Land Hessen könnte Asklepios enteignen und das Uniklinikum Gießen/Marburg wieder in öffentliches Eigentum zurückholen – das sagt ein neues Rechtsgutachten. Enteignen nach Artikel 15 des Grundgesetzes ist also nicht nur für Wohnfragen relevant. Auch die Gesundheitsversorgung kann aus der Hand profitorientierter Anleger*innen zurückgeholt werden.

Wie das möglich ist, für welche private Kliniken das geht und warum es dringend notwendig ist, die Gesundheitsversorgung zurück in öffentliche Hand zu holen, wollen wir gemeinsam diskutieren:

Mit:

• Prof. Dr. Joachim Wieland, Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, hat das Rechtsgutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Rücküberführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg in öffentliches Eigentum erstellt
• Fabian Dzewas-Rehm, ver.di Gewerkschaftssekretär (Bezirk Mittelhessen), zuständig für das Universitätsklinikum Gießen und Marburg
• Bettina Böttcher-Dutton, ehemalige Betriebsratsvorsitzende des Universitätsklinikums Marburg und aktive Mitstreiter*in im «Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum»
• Jan Bruno Gerkens, ver.di Gewerkschaftssekretär (Bezirk Süd-Ost Niedersachsen), war zuständig für die Auseinandersetzungen in den Asklepios Kliniken in Seesen
• Oliver Kmiec, Betriebsratsvorsitzender der Asklepios Kliniken Schildautal in Seesen
• Moderation: Julia Dück, Referentin für soziale Infrastrukuren, verbindende Klassenpolitik, Gesundheit und Care im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung

Link zur Online-Veranstaltung:

https://zoom.us/j/95421315216?pwd=aU9lNmg2RTZGOERiNGxCWkI0bHY0Zz09
Webinar-ID: 954 2131 5216
Kenncode: 452717

Um Anmeldung wird gebeten (Anmeldebutton oben).

Kontakt

Julia Dück

Referentin soziale Infrastruktur und verbindende Klassenpolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung

E-Mail: julia.dueck@rosalux.org

Telefon: +49 30 44310 559