Samstag, 24. September 2022:

Attac-Regionaltreffen NRW in Bochum - Schwerpunktthema: Vergesellschaftung

24.09.2022 11:00 - 18:00

Eingeladen sind alle aktiven Attacis und alle, die sich für die Attac interessieren. Gäste sind willkommen! Schwerpunkt des Treffens wird das Thema Vergesellschaftung und (Re-)kommunalisierung sein. Wir wollen die Aus- und Verlagerung von Daseinsvorsorge in private und marktwirtschaftliche Strukturen behandeln uns die Alternativen dazu aussehen. Das betrifft uns in allen Bereichen Wohnen, Gesundheit, Mobilität, Energie usw. Neben dem Plenum und einem entsprechenden Impulsreferat, das einen Gesamtüberblick gibt, wird es Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Bereichen geben, die von der Privatisierung und Dekommunalisierung betroffen sind.

Plan für den 24. September 2022 in Bochum, NRW-Treffen für alle Regionalgruppen und deren Gäste sowie andere Interessenten*innen an Attac
Von 10.30 Uhr bis 18 Uhr
Ort: KO-Fabrik (https://kofabrik.de/)
Adresse Stühmeyerstrasse 33 / Impuschplatz, 44787 Bochum

10.30 Uhr: Ankommen der Teilnehmenden
11.00 Uhr - 12.30 Uhr: Schwerpunktthema "Vergesellschaftung" anschl.: Plenums-Diskussion
12.30 Uhr - 13.30 Uhr Mittagspause Catering wird bestellt: lecler vegan und vegetarisch
13.30 Uhr - 15.00 Uhr Workshops:

• Verkehrswende
• Wohnen
• Gesundheit
• Rekommunalisierung

15.00 Uhr - 16.00 Uhr Kaffeepause mit Austauschtischen der Regionalgruppen bzw. zu Themen etc.
16.00 Uhr - 17.30 Uhr aktuelles Thema (z.B.: 9-Euro-Ticket, Energiepreise)
17.30 Uhr - 18.00 Uhr Auswertung, Feedback.

Veranstaltungsort:

Stühmeyerstrasse 33 44787 Bochum

Schwerpunkthema ist diesmal Vergesellschaftung

„Nicht erst vor dem Hintergrund der derzeitigen COVID19-Pandemie wird in der Gesellschaft und in der Politik erneut die Frage diskutiert, welche Aufgaben «der Staat leisten muss» und soll, welche Güter in die staatliche bzw. öffentliche Daseinsvorsorge gehören. In vielen Fällen kommt den Kommunen eine tragende Rolle zu: sie sind es, die häufig Träger der staatlichen Leistungen und Institutionen wie Stadtwerke oder Krankenhäuser waren oder noch sind, aber immer mehr durch externe Einflüsse (Liberalisierungsentscheidungen der EU, unterschiedliche Steueraufkommen, Schuldenbremse etc.) finanziell unter Druck kamen und kommen. Und so müssen sich Kommunen immer mehr dem «Privatisierungsdruck» und den «Sachzwang»-Argumentationen erwehren oder sogar beugen. Dass die oben beschriebene Idee aber kein politisches Dogma ist, zeigen zahlreiche Rekommunalisierungen, vor allem in den letzten 20 Jahren.“ (Text RLS)

Tagesordnung

11 bis 12:30 Uhr Referat/Input Vergesellschaftung

Referent Christopher Schmidt

danach Plenum mit anschließender Diskussion

13:30 bis 15 Uhr Workshops

Wie kann Verkehrswende gelingen

Referent Tobi Rosswog

….z.B. auch auf dem Land, in der provinz-Kleinstadt Mit Tobi Rosswog haben wir einen erfahrenen Aktivisten und Referenten gewinnen können, Je nach der Zusammensetzung der Teilnehmer*innen beherrscht er die Klaviatur der Mobilitätswende: praktische Tipps zu Aktionen und Bündnisarbeit, allgemein oder konkret vor Ort Tips für den Entwurf eigener Verkehrswendepläne.

(Aktionsbuch Verkehrswende)

Nicht privatwirtschaftliches Wohnen

Referent*innen: Gaby Pocher und Horst Kraft (Regionalgruppe Düsseldorf)

Im Workshop sollte die Debatte um Vergesellschaftung aufgegriffen und auf das Thema Wohnen bezogen werden. Was ergibt sich aus der privaten Verfügungsgewalt an Boden und Wohneigentum für die Versorgung mit Wohnraum? Welche nicht privatwirtschaftlich organisierte Formen gibt es in diesem Bereich als Alternativen und welche politischen Aktivitäten ergeben sich daraus für uns?

Re-Kommunalisierung

mit Thomas Eberhardt-Köster (Attac Düsseldorf)

Privat vor Staat, das war in den 1990er Jahren das Leitmotive für die Privatisierung vieler kommunaler Aktivitäten und den Verkauf städtischer Betriebe. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Die Privatisierung hat oft nicht gehalten, was versprochen wurde und die Städte haben an Gestaltungsmöglichkeiten verloren. Inzwischen hat sich der Trend umgekehrt. Entsorgungsunternehmen werden rekommunalisiert, neue kommunale Wohnungsgesellschaften 17:30 bis 18 Uhrentstehen.

Wie können wir vor Ort dazu aktiv werden?

Thema Gesundheit

Referent N. N.

30 Jahre neoliberale Gesundheitspolitik haben nur den Privaten Klinikkonzernen genutzt. Sie haben seit Einführung des DRG-Systems riesige Gewinne erwirtschaftet und Deutschland den weltweit höchsten Anteil an Krankenhäusern in privater Trägerschaft beschert. Inzwischen werden jedes Jahr viele Millionen Euro Mitgliedsbeiträge von gesetzlich krankenversicherten BürgerInnen als Aktiengewinne ausgeschüttet und gehen so dem Gesundheitswesen definitiv verloren.

15 bis 16 Uhr Kaffeepause

Murmeln der Regionalgruppen untereinander – Vernetzung mit nahen Orten – Themenbezogene Aktionen

16 bis 17:30 aktuelles Thema

z.B.: 9-Euro-Ticket, Energiepreise, Ukraine Krieg, wird vor Ort bekannt gegeben

17:30 bis 18 Uhr

Auswertung / Rückmeldung / Fazit

Wir freuen uns auf rege Teilnahme nach so langer Zeit!

Schöne Grüße des Vorbereitungsteams
Hermann, Törk, Thomas, Annette und Anne

PS: wichtig Wir berücksichtigen gerne in allen Workshops FLINTA*!
Die aktuellen Corona-Maßnahmen werden vor Ort bekanntgegeben; freiwillige Tests werden vorausgesetzt.