Europa und die Welt nach dem Ukraine-Krieg

Wer kann wie den Krieg beenden? Wie kann eine europäische Friedensordnung danach aussehen?

Ein Gespräch mit Paul Schäfer und Dieter Segert

Nicht erst mit dem Ukraine-Krieg wurde die «regelbasierte Ordnung» Europas zerstört. Statt einer mit der Charta von Paris 1990 angestrebten europäische Friedensordnung entstand eine neue Blockkonfrontation mit Kriegen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens und der Sowjetunion. Diverse Abkommen zur Rüstungsbegrenzung wurden wechselseitig außer Kraft gesetzt. Mühsam entstandenes Vertrauen wurde auf allen Seiten zerstört. Heute stehen sich nicht mehr antagonistische politische und soziale Systeme gegenüber, sondern Machtblöcke, die um Hegemonie und Einflusssphären ringen.

Gibt es ein Zurück zur Charta von Paris? Welche Rolle kann die EU, kann Europa in einer multipolaren Welt spielen, und wie muss Europa sich dafür sicherheitspolitisch aufstellen? Lässt sich Europa nur als EU denken, welche Rolle wird Russland spielen?

Diskutieren kann man diese Fragen schon heute, aber ernsthaft angehen lassen sie sich erst, wenn der Krieg in der Ukraine beendet ist. Aber wie soll das möglich sein?

Darüber wollen wir diskutieren mit Paul Schäfer, der militärisch gestützte Sicherheitspolitik gegen Russland mit längerfristigen, multilateralen Friedensperspektiven verbinden will, und Prof. Dr. Dieter Segert, der eher die Auflösung bisheriger Blöcke favorisiert.

Referenten:

Paul Schäfer (2005 bis 2013 verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag) hat in den Blättern für deutsche und internationale Politik 6'24 den Text «Zwischen Nationalpazifismus und Militarismus. Plädoyer für eine neue Friedenspolitik» veröffentlicht.

Dieter Segert (emeritierter Professor für osteuropäische Politik an der Universität Wien) hat zusammen mit Peter Brandt und Gert Weiskirchen einen Sammelband «Doppelter Geschichtsbruch» zum Thema herausgegeben.

Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Gesprächskreis Sülz-Klettenberg, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und des Friedensbildungswerk Köln (FBK)