Webin-Seminar

#LeaveNoOneBehind: Das EU-Asylpaket und die Situation von Geflüchteten an den Außengrenzen

Europa ist ein Hotspot der COVID-19-Pandemie. Nicht nur in Italien, Spanien und Frankreich sind bereits Tausende daran verstorben, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben wurden auf dem Kontinent heruntergefahren, Grenzen geschlossen, Gesundheitssysteme in einigen Regionen standen am Rand des Kollaps. Trotz Lockerungen wird uns diese Krise über längere Zeit begleiten. Zugleich offenbart und vertieft Corona die ungelösten Konflikte und Krisen in der Europäischen Union: Im Streit um Coronabonds und ESM-Kredite wiederholen sich die Spaltungen der Eurokrise. Die neoliberalen Sparpolitiken der Vergangenheit haben zudem dazu beigetragen, dass die europäischen Gesundheitssysteme vielerorts überlastet sind. Und gerade die Schwächsten, etwa Geflüchtete auf den griechischen Inseln, konnten nicht auf europäische Solidarität zählen.

Fünf Jahre nach dem «Sommer der Migration» prägen Blockaden und die Abwehr von Geflüchteten die Migrationspolitik der EU. Auch in der Pandemie sind Geflüchtete besonders gefährdet. Die Europäische Kommission wagt Anfang Juni mit einem Asylpaket einen neuen Anlauf, den es kritisch zu diskutieren gilt: Welche Folgen hat die EU-Grenz- und Asylpolitik für Geflüchtete, die in Griechenland festsitzen oder versuchen, über den Balkan in die EU zu gelangen? Welche Verantwortung hat die europäische Politik und was muss daran grundlegend geändert werden? Wie können konkret Menschen aus den überfüllten Lagern evakuiert und gewalttätige Pushbacks an den EU-Außengrenzen beendet werden?

Informationen zu den Gesprächsteilnehmer*innen und zur Registrierung folgen in Kürze.